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03.03.2016: AMAZON-Angebote (inhaltliche Gestaltung) als nicht beherrschbare Haftungsfalle für Onlinehändler

NEWS für Verbraucher
07.07.2016: Per E-Mail oder Telefon geschlossene Maklerverträge sind widerrufbare Fernabsatzgeschäfte

03.03.2016: Händler haben Überwachungs- und Prüfungspflicht auf mögliche Veränderungen ihrer  AMAZON-Marketplace-Angebote

15.12.2015: Auto-Reply-E-Mails verletzen das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Verbrauchers

I ZR 73/05; Handeln im geschäftl. Verkehr bei eBay

Rechtliches

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HAFTUNGSAUSSCHLUSS; DISCLAIMER

 

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I ZR 73/05; BGH: Handeln im geschäftlichen Verkehr bei ebay schon ab 25 Bewertungen

THEMA:
-
ebay-Recht
-
Unternehmereigenschaft / geschäftliches Handeln

RECHTSNORMEN:
- MarkenG § 14 Abs. 2 und 5; TMG § 10 Satz 1

Weitere Links:
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Sind Sie bei ebay als Unternehmer unterwegs ?

 

Der BGH, Urteil vom 30.04.2008 - Az. I ZR 73/05 - Internetversteigerung III hat leitsätzlich festgestellt:

Auszug:

(...)

2. Der Markeninhaber, der gegen einen Störer(hier: Betreiber einer Internet-Plattform) vorgeht, muss ein Handeln im geschäftlichen Verkehr derjenigen Personen darlegen und gegebenenfalls beweisen, die gefälschte Markenprodukte auf der Internet-Plattform anbieten. Hat er einen Sachverhalt dargelegt und bewiesen, der ein Handeln im geschäftlichen Verkehr nahelegt (hier: mehr als 25 sogenannte Feedbacks bei den Anbietern), kann der Betreiber der Internet-Plattform nach den Grundsätzen der sekundären Darlegungslast seinerseits gehalten sein, zum Handeln der Anbieter substantiiert vorzutragen, wenn er ein Handeln im geschäftlichenVerkehr in Abrede stellen will.

(...)

Die Grenze zum geschäftlichen Handeln bei ebay kann also schon bei mehr als 25 Bewertungen überschritten sein.