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03.03.2016: AMAZON-Angebote (inhaltliche Gestaltung) als nicht beherrschbare Haftungsfalle für Onlinehändler

NEWS für Verbraucher
07.07.2016: Per E-Mail oder Telefon geschlossene Maklerverträge sind widerrufbare Fernabsatzgeschäfte

03.03.2016: Händler haben Überwachungs- und Prüfungspflicht auf mögliche Veränderungen ihrer  AMAZON-Marketplace-Angebote

15.12.2015: Auto-Reply-E-Mails verletzen das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Verbrauchers

Wer zuerst kommt, malt zuerst - Priorität (Marke)

Rechtliches

Lassen Sie sich zum Thema IT-Recht jedenfalls von einem Rechtsanwalt beraten !


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Wer zuerst kommt, malt zuerst - Priorität im Markenrecht !

THEMA:
-
Markenrecht (MarkenG)

 

Im Markenrecht gilt das Prinzip der Priorität, daher, wer zuerst kommt, malt zuerst.

Man sollte daher nicht lange zuwarten und die Marke schützen lassen, sonst kann es passieren, dass ein anderer schneller ist.

Nach dem Prioritätsgrundsatz im Markenrecht ist es im Falle der Kollision von Markenrechten grundsätzlich so, dass die mit dem besseren (älteren) zeitlichen Rang den Vorrang vor dem jüngeren genießen (vgl. § 6 MarkenG).

Der Inhaber einer Marke die Schutz erlangt hat kann dann andere daran hindern, ein identisches oder ähnliches Zeichen zu beanspruchen oder zu verwenden.

Der Anmeldetag ist dabei maßgeblich bei der Bestimmung des Zeitrangs.

Im Falle einer Benutzungsmarke, daher einer Marke die nicht eingetragen, sondern deren Rechte aus der Benutzung entstehen, ist der Zeitpunkt relevant, zu dem das Recht erworben wurde. Dies ist dann der Zeitpunkt der Erlangung der Verkehrsgeltung, daher der Zeitpunkt, an dem ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise eine Verbindung zwischen dem Zeichen und einem bestimmten Unternehmen herstellen kann.

Bei geschäftlichen Bezeichnungen auf einer Namensangabe ist der relevante Zeitpunkt die Benutzungsaufnahme. [33 KB]

Lassen Sie sich jedenfalls zum Thema Markenanmeldung von einem Rechtsanwalt beraten.