GOODCOMPANY

NEWS für Online-Händler
03.03.2016: AMAZON-Angebote (inhaltliche Gestaltung) als nicht beherrschbare Haftungsfalle für Onlinehändler

NEWS für Verbraucher
07.07.2016: Per E-Mail oder Telefon geschlossene Maklerverträge sind widerrufbare Fernabsatzgeschäfte

03.03.2016: Händler haben Überwachungs- und Prüfungspflicht auf mögliche Veränderungen ihrer  AMAZON-Marketplace-Angebote

15.12.2015: Auto-Reply-E-Mails verletzen das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Verbrauchers

Gebrauchsmusterrecht

Rechtliches

Lassen Sie sich zu DIESEM THEMA jedenfalls von einem Rechtsanwalt beraten  !

INHALT INTERNETSEITEN
HAFTUNGSAUSSCHLUSS; DISCLAIMER

BEGRIFFSBESTIMMUNG IT-RECHT 
Was ist IT-Recht ?

HILFREICH:
- Gerichte suchen
- Gesetzestexte

< Unterthema >

Das Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) hat viele Schwerpunkte.

An dieser Stelle ist man jedoch fokussiert auf die

Anmeldung eines Gebrauchsmusters

Im Eintragungsverfahren wird vom DPMA die formelle Voraussetzung geprüft und ob es sich um eine technische Erfindung handelt.

Die sachlichen Schutzvoraussetzungen

- Neuheit;
- erfinderische Leistung;
- gewerbliche Anwendbarkeit

werden vom DPMA nicht geprüft.

Nehmen Sie zu diesem Thema bitte die folgenden Links zur Kenntnis:

- Anmeldung (DPMA)
- Formulare (DPMA)
- Gebrauchsmuster (DPMA)
- Gebrauchsmusterschutz (DPMA)
- Gebühren (DPMA)
- Recherche (DPMA)
- Verfahren (DPMA)