GOODCOMPANY

NEWS für Online-Händler
03.03.2016: AMAZON-Angebote (inhaltliche Gestaltung) als nicht beherrschbare Haftungsfalle für Onlinehändler

NEWS für Verbraucher
07.07.2016: Per E-Mail oder Telefon geschlossene Maklerverträge sind widerrufbare Fernabsatzgeschäfte

03.03.2016: Händler haben Überwachungs- und Prüfungspflicht auf mögliche Veränderungen ihrer  AMAZON-Marketplace-Angebote

15.12.2015: Auto-Reply-E-Mails verletzen das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Verbrauchers

Verfahrensrecht

Rechtliches

Lassen Sie sich zu DIESEM THEMA jedenfalls von einem Rechtsanwalt beraten  !

INHALT INTERNETSEITEN
HAFTUNGSAUSSCHLUSS; DISCLAIMER

BEGRIFFSBESTIMMUNG IT-RECHT 
Was ist IT-Recht ?

HILFREICH:
- Gerichte suchen
- Gesetzestexte

< Hauptthema >

< Unterfälle >
- Arrestverfahren
- Augenschein
- Auskunftsanspruch
- Berufsrichter
- Beschwer
- Beweis
- Beweislast
- Beweismittel
- Drittschuldner
- Drittwiderspruchsklage
- Eidesstattliche Versicherung
- Einspruch
- Einstweilige Verfügung
- Endurteil
- Erledigung der Hauptsache
- Europäischer Gerichtshof EuGH
- Exekutive
- Fernsehberichterstattung aus dem Gerichtsaal
- Kammer für Handelssachen
- Klage
- Legislative
- Leistungsklage
- Mahnverfahren
- Ordentliche Gerichtsbarkeit
- Prozeßvergleich
- Sachverständiger
- Schutzschrift
- Verwirkung
- Vollstreckungstitel (Titel)
- Widerklage

< Datenbanken >
- Rechtsprechung
- Beiträge

Das Verfahrensrecht thematisiert insbesondere die "einstweilige Verfügung", die im gewerblichen Rechtsschutz oftmals im Beschlusswege (Beschlussverfügung) erlassen wird, also ohne das der Antragsgegner Gehör findet.

Hier sind insbesondere die Vorschriften der ZPO einschlägig.

Um der negativen Kostenfolge des § 93 ZPO zu entgehen, ist einer einstweiligen Verfügung i. d. R. die Abmahnung vorangestellt.

Der Abmahner muss aber zügig handeln, sonst droht ihm die "Dringlichkeitsvermutung" wegzufallen, denn die ist widerlegbar. In manchen Rechtsgebieten streitet die Dringlichkeitsvermutung aber nicht per se für den Abmahner, z. B. im Markenrecht.

Der Verfahrensweg im summarischen Verfahren ist mit so einigen kleinen nicht offenkundigen Fallen versehen, so dass es schnell mal zur Aufhebung einer einstweiligen Verfügung i. S. d. § 927 ZPO kommen kann.

Externe Beiträge:
16.09.2013: LG Bochum, Az: I-5 O 89/13; Vertrag Erstellung einer Website (Zuständigkeitsfragen)